Blackbox Palantir

Wer nutzt in Deutschland Software von Palantir und wer hat das in naher Zukunft vor? Was sind die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz solcher Analysewerkzeuge? Und was plant Innenminister Alexander Dobrindt in Sachen Palantir für die Polizeien des Bundes? Software von Palantir analysiert für Polizeien und Militär deren Daten – dafür lizenzieren auch deutsche Polizeibehörden seit Jahren die Analysesoftware Gotham des US-Unternehmens. Die Software verarbeitet strukturierte und unstrukturierte Informationen aus Polizeidatenbanken. Die genauen Funktionsweisen sind für die Öffentlichkeit, Gesetzgeber und Kontrollbehörden jedoch nicht einsehbar. Das US-Unternehmen ist hochumstritten und auch in Deutschland seit einigen Gesetzesinitiativen wieder umkämpft – wegen seiner intransparenten Analysemethoden, seiner Zusammenarbeit mit autoritären Staaten und seiner Nähe zur US-Regierung. Rechtlich ist der Einsatz von Analysetools wie von Palantir in Deutschland ohnehin komplex, denn das B