Tagesdosis 17.1.2020 - Die Mär vom Machtkampf im Kreml

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/tagesdosis-17-1-2020-die-maer-vom-machtkampf-im-kreml/ Ein Kommentar von Rainer Rupp. In Wladimir Putins 16. Rede an die Nation ging es dem russischen Präsidenten nicht nur um die von ihm vorgeschlagenen Verfassungsänderungen, über die jetzt in westlichen Medien als angeblich neuer Coup Putins für seinen Machterhalt über 2024 hinaus spekuliert wird, sondern auch um wichtige Aspekte der russische Innen- und Sozialpolitik. Durch Letzteres soll u.a. die merkbare Verbesserung des Lebensstandards der russischen Bevölkerung gesetzlich verankert werden. So hat der Präsident unter anderem vorgeschlagen, „die sozialen Verpflichtungen des Staates in jeglicher Situation landesweit zu erfüllen und in der Verfassung eine Regel zu verankern, dass z.B. der Mindestlohn nicht unter dem Existenzminimum der arbeitsfähigen Bevölkerung liegen dürfe.“ (1) ... weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesd