Statement von Ken Jebsen zur Verleihung des Kölner Karlspreises

Am Donnerstag, den 14.12.2017, fand anlässlich der Verleihung des Kölner Karlspreises für Engagierte Literatur und Publizistik an Ken Jebsen eine Kundgebung für die Meinungs-und Pressefreiheit am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin statt. Hintergrund für diese Kundgebung war die erfolgte Absage gegenüber den Veranstaltern der Preisverleihung, nachdem der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) intervenierte. Dieser nutzte sein politisches Amt, um das mit jährlich 400.000,-€ staatlich bezuschusste Berliner Kino Babylon, in dem die Veranstaltung stattfinden sollte, unter Druck zu setzen und zur Kündigung zu bewegen. Das Kino Babylon leitstete den Bestrebungen des Kultursenators Folge und sprach die Kündigung gegenüber den Veranstaltern daraufhin aus. Das Amtsgericht Berlin Mitte entschied, dass dieser Schritt rechtswidrig gewesen ist und veranlasste mit seinem kürzlich verkündeten Urteil, dass die Preisverleihung regulär in den angemieteten Räumlichkeiten stattfinden kann. Nach vie