Fuer den Erhalt des Verbotes von Streumunition

Anlaesslich der Plenardebatte zum Verbot von Streumunition erklaert der Sprecher fuer Abruestung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek: In einem Antrag von SPD und Gruenen, der am Donnerstag den 10. November 2011 im Bundestag eingebracht wurde, wird die Bundesregierung aufgefordert, in Genf gegen den Protokollentwurf VI des VN-Waffenuebereinkommen zu Streumunition ein Veto einzulegen. Die Aechtung von Streumunition ist bereits im August 2010 mit dem