Merkel weiter in den Faengen der Atomlobby - Brennelementesteuer muss bleiben

Zu Meldungen, die Brennelementesteuer solle wieder abgeschafft werden, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Luecke gerissen werden. Wenn die schwarz-gelbe Koalition die Brennelementesteuer wieder abschaffen will, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel un