Allgemeines zu Patenten

DeutschDeutschEnglishLebenslagenServicesThemenHilfeMein PostkorbAnmeldenMenüSuche nach ......ThemenGesetze und RechtPatenteAllgemeines zu PatentenAllgemeines zu PatentenEin Patent schützt davor, dass neue technische Lösungen, die auf einer Erfindung beruhen und gewerblich anwendbar sind, nicht von Dritten benutzt werden (z.B. betriebsmäßig hergestellt, in Verkehr gebracht, zum Verkauf angeboten etc.) können. Das Patent stellt ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht, ein sogen